Allgemeine Geschäftsbedingungen für Creator

Der Creator verpflichtet sich im Rahmen seiner Anmeldung bei der Plattform der Red Thread UG (nachfolgend „ Gesellschaft“ genannt) zur Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen für Creator (nachfolgend „ Geschäftsbedingungen“ genannt). Diese Geschäftsbedingungen umfassen die maßgeblichen Regelungen für Creator im Rahmen der Nutzung der Plattform der Gesellschaft, die primär das Angebot des Creators an Studierende unterschiedlicher Studienfächer (nachfolgend „ Teilnehmer“ genannt) umfasst, die von ihm entwickelten und über die Plattform angebotenen unterschiedlichen Lernmodule für ihre Studienfächer entgeltlich zu nutzen.

Die Geschäftsbedingungen sind durch einen Verweis Bestandteil der Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Gesellschaft (nachfolgend „ Nutzungsbedingungen“ genannt) und werden durch diese wiederum ergänzt.

 

1. Pflichten des Creators

1.1 Der Creator ist für den gesamten von ihm auf der Plattform der Gesellschaft veröffentlichten Inhalt der Lernmodule allein verantwortlich, d. h. unter anderem Lektionen, Programmierübungen, Praxistests, Aufgaben, Materialien, Antworten, und Mitteilungen (nachfolgend " Übermittelte Inhalte" genannt).

1.2 Der Creator gewährleistet und sichert Folgendes zu:

-         Er sorgt dafür, dass die von ihm bereitgestellten Kontodaten immer korrekt und auf dem aktuellen Stand sind.

-         Er ist der Eigentümer seiner übermittelten Inhalte bzw. verfüg über sämtlichen diesbezüglich erforderlichen Lizenzen, Rechte, Einwilligungen, Genehmigungen und Vollmachten, um die Gesellschaft im Einklang mit diesen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen zur Nutzung seiner übermittelten Inhalte zu ermächtigen.

-         Die von ihm übermittelten Inhalte verletzen oder beeinträchtigen in keinem Fall Rechte Dritte, insbesondere nicht die geistigen Eigentums- und Urheberrechte.

 

1.3 Er sichert in diesem Kontext insbesondere Folgendes zu:

-         Er wird keine unangemessenen, beleidigenden, rassistischen, aufhetzenden, sexistischen, pornografischen, falschen, irreführenden, fehlerhaften, rechtsverletzenden, diffamierenden oder verleumderischen Inhalte oder Informationen veröffentlichen.

-         Er wird keine unaufgeforderten oder unbefugten Anzeigen, Werbematerialien, unerwünschten oder Spam-Nachrichten oder sonstigen Aufforderungen (kommerzieller oder anderer Art) im Rahmen der Nutzung der Plattform der Gesellschaft sowie der damit verbundenen Dienste und Inhalte an die Teilnehmer posten oder an diese übermitteln.

-         Er wird die Plattform der Gesellschaft sowie die damit verbundenen Dienste und Inhalte ausschließlich für die Bereitstellung von Schulungen, Unterricht und Lehrleistungen für die Teilnehmer verwenden.

-         Er wird jedwede Handlungen unterlassen, die dazu führen könnten, dass die Gesellschaft aufgrund der auf der Plattform befindlichen Lernmodule gegen Lizenzrechte Dritter verstößt und zur Herstellung des rechtmäßigen Zustandes Lizenzen von Dritten erwerben und damit verbunden Lizenzgebühren an diese zahlen müsste.

-         Er wird die Plattform der Gesellschaft sowie die damit verbundenen Dienste und Inhalte in keinem Fall als Frame nutzen oder einbetten (beispielsweise in Form einer eingebetteten kostenlosen Version eines Lernmoduls) oder die Nutzung der Plattform der Gesellschaft sowie der damit verbundenen Dienste und Inhalte auf andere Weise umgehen.

-         Er wird nicht die Identität einer anderen Person vortäuschen oder sich unbefugt Zugriff auf das Konto einer anderen Person verschaffen.

-         Er wird andere Creator nicht stören, behindern oder auf andere Weise davon abhalten, ihre Leistungen oder Lernmodule zu erbringen.

-         Er wird jeglichen Missbrauch der Ressourcen der Gesellschaft, einschließlich der Support-Leistungen, unterlassen.

 

2. Lizenzgewährung

2.1 Der Creator gewährt der Gesellschaft die in den Nutzungsbedingungen ausgeführten Recht, seine übermittelten Inhalte anzubieten, zu vermarkten und anderweitig zu nutzen sowie Teilnehmern im Rahmen einer Unterlizenz zu den angeführten Zwecken direkt oder über Dritte bereitzustellen. Dies beinhaltet unter anderem ebenfalls das Recht, Untertitel hinzuzufügen oder zur Gewährleistung der Zugänglichkeit Inhaltsanpassungen vorzunehmen.

2.2 Der Creator hat, sofern nicht anderweitig vereinbart, das Recht, seine übermittelten Inhalte jederzeit in ihrer Gesamtheit oder in Teilen von der Plattform der Gesellschaft für die weitere Lizenzierung über die Gesellschaft sperren zu lassen. Hiervon unberührt bleiben die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erteilten Nutzungsrechte der Teilnehmer an den erstellten und entwickelten Lernmodulen.

Sofern keine anderslautenden Vereinbarungen bestehen, erlischt das in diesem Abschnitt ausgeführte Recht der Gesellschaft zur Vergabe der Rechte in Unterlizenz an neue Teilnehmer 60 Tage nach der Entfernung der übermittelten Lernmodule. Jegliche (1) Teilnehmern vor der Entfernung der übermittelten Inhalte gewährten Rechte haben jedoch im Einklang mit den Bedingungen der jeweiligen Lizenzen (einschließlich der Gewährung eines lebenslangen Zugriffs) weiterhin Bestand, und (2) das Recht der Gesellschaft zur Nutzung der betreffenden übermittelten Inhalte für Marketingzwecke hat auch nach Kündigung weiterhin Gültigkeit.

2.3 Es ist der Gesellschaft gestattet, die Gesamtheit oder beliebige Teile der übermittelten Inhalte der Lernmodule zum Zweck der Qualitätskontrolle und für die Erbringung, die Demonstration und den Betrieb der Lernmodule sowie damit verbundene Marketing- und Werbeaktionen zu verwenden. Der Creator erteilt der Gesellschaft die Erlaubnis, seinen Namen, sein Bild, sein Foto oder seine Stimme in Verbindung mit dem Angebot, der Erbringung, der Vermarktung, der Förderung, der Demonstration und dem Vertrieb/Verkauf der Lernmodule, ihrer übermittelten Inhalte oder der Inhalte der Plattform der Gesellschaft zu verwenden und verzichtet auf sämtliche Datenschutzrechte, Veröffentlichungsrechte und alle anderen Rechte ähnlicher Art in dem Maße, in dem dies nach geltendem Recht zulässig ist.

 

3. Verhaltensregelungen

3.1 Der Creator verpflichtet sich, seine Leistungen im Rahmen der verfassungsgemäßen Ordnung zu erbringen. Er stimmt zu, dass die Gesellschaft die Nutzung der Plattform sowie der damit verbundenen Dienste und Inhalte der Genehmigung der Gesellschaft unterliegt und diese Genehmigung ausschließlich nach dem Ermessen der Gesellschaft erteilt oder verweigert wird.

3.2 Die Gesellschaft behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Lernmodule zu entfernen, Zahlungen einzustellen und/oder Creator aus unterschiedlichsten Gründen, unter anderem auch in folgenden Fällen, zu sperren:

-         Nichteinhaltung der rechtlichen Bedingungen (einschließlich der Nutzungsbedingungen) durch einen Creator;

-         unzureichender Qualitätsstandard oder negative Auswirkungen der Leistung des Creators auf die Teilnehmererfahrung;

-         Verhalten eines Creators, das dem Bild der Gesellschaft in der Öffentlichkeit schaden könnte.

 

4. Co-Creator und Lehrassistenten

Die Plattform der Gesellschaft ermöglicht es dem Creator, den von ihm angebotenen Lernmodulen weitere Nutzer als Co-Creator oder Lehrassistenten hinzuzufügen. Dem Creator ist in diesen Fällen bewusst, dass er Co-Creator oder Lehrassistenten durch das Hinzufügen ermächtigt, bestimmte Handlungen mit Auswirkungen auf sein Konto und seine Lernmodule vorzunehmen. Etwaige Streitigkeiten in diesem Kontext sind ausschließlich im Innenverhältnis zwischen Creator und Co-Creator auszutragen und dürfen nicht zu Lasten der Gesellschaft sowie der Angebote auf ihrer Plattform gehen. Sollte in diesem Fall der Gesellschaft ein wirtschaftlicher Schaden drohen, so liegt es im Ermessen der Gesellschaft, diesen von der Gesellschaft durch eine außerordentliche, fristlose Kündigung oder vergleichbare Rechtshandlung abzuwenden.

 

5. Datenschutz der Teilnehmer

Creator unterhalten eine direkte Vertragsbeziehung zu den Teilnehmern. Die Informationen zu den Teilnehmern erhalten sie ausschließlich über die Plattform der Gesellschaft. Sie verpflichten sich, die ihnen dadurch bereitgestellten Daten der Teilnehmer ausschließlich zur Erbringung ihrer Leistungen für besagte Teilnehmer auf der Plattform zu nutzen und sichern zu, weder zusätzliche personenbezogene Daten anzufordern, noch personenbezogene Daten von Teilnehmern außerhalb der Plattform zu speichern. Sie verpflichten sich, die Gesellschaft gegen jegliche, sich aus der Verwendung der personenbezogenen Daten von Teilnehmern ergebenden Ansprüche oder Forderungen schad- und klaglos zu halten und stellen die Gesellschaft insoweit im Innenverhältnis frei.

 

6. Preisgestaltung

6.1 Für die Zur-Verfügung-Stellung der Lernmodule wird mit der Gesellschaft in jedem Einzelfall ein Preis vereinbart, den die Gesellschaft je nach Umfang und Qualität des Lernmoduls im Einzelfall festlegt. Die Gesellschaft behält sich dabei das Recht vor, die Preise nach eigenem Ermessen zu einem beliebigen Zeitpunkt zu aktualisieren.

6.2 Der Creator erteilt der Gesellschaft die Genehmigung, seine Lernmodule den Mitarbeitern der Gesellschaft, ausgewählten Partnern sowie in jenen Fällen kostenfrei zur Verfügung zu stellen, in denen die Gesellschaft den Zugriff auf Konten wiederherstellen müssen, die die Nutzung der betroffenen Lernmodule zuvor bereits entgeltlich erworben hatten. Der Creator erklärt sich damit einverstanden, dass er in diesen Fällen keine Vergütung erhält.

7. Vergütungsvereinbarung

7.1 Die dem Creator für die Erstellung und Weiterentwicklung des jeweiligen Lernmoduls zustehende Vergütung unterliegt einer zwischen der Gesellschaft und dem Creator getroffenen Einzelvereinbarung.

7.2 Die Zahlungen sind innerhalb von 45 Tagen nach Ablauf des Monats fällig, in dem die Gesellschaft ihrerseits die Zahlung für das betreffende Lernmodul von dem Teilnehmer erhalten hat.

7.3 Der Creator erkennt an und stimmt zu, dass er im Falle einer Rückerstattung des Zahlungsbetrages für das Lernmodul an einen Teilnehmer keinen eigenen Anspruch mehr geltend macht. Ist im Falle der Rückerstattung der Zahlung an einen Teilnehmer bereits die relevante Zahlung an den betreffenden Creator erfolgt, behält sich die Gesellschaft vor,

 

-         den offenen Betrag mit dem kommenden Zahlungsanspruch des Creators aufzurechnen oder

-         sofern keine weiteren Zahlungen an diesen Creator fällig sind bzw. die Zahlungsbeträge nicht zum Ausgleich der erstatteten Beträge ausreichen,

 

von dem betroffenen Creator die Rückzahlung jeglicher dem Teilnehmer für die Lernmodule des Creators erstatteten Beträge zu fordern.

 

8. Nutzung der Marke der Gesellschaft

8.1 Als Anbieter von Lernmodulen auf der Plattform der Gesellschaft hat sich der Creator gegenüber der Gesellschaft den nachstehenden Verpflichtungen unterworfen.

8.2 Danach ist der Creator verpflichtet

-         jene Abbildungen der Marken der Gesellschaft zu verwenden, die ihm diese zur Verfügung stellt;

-         die Marken der Gesellschaft ausschließlich im Zusammenhang mit dem Marketing und Verkauf der Lernmodule auf der Plattform der Gesellschaft zu verwenden und

-         im Fall der Aufforderung der Gesellschaft, die Verwendung einzustellen, dieser unverzüglichen Folge zu leisten.

 

8.3 Dem Creator ist es nicht gestattet,

-         die Marken der Gesellschaft auf irreführende oder herabsetzende Weise zu verwenden;

-         die Marken der Gesellschaft auf eine Weise zu verwenden, die impliziert, dass die Gesellschaft die Lernmodule des Creators befürwortet, sponsert oder auf sonstige Weise gutheißt oder

-         die Marken der Gesellschaft auf eine Weise zu verwenden, die gegen geltende Gesetze verstößt oder in einem Zusammenhang mit obszönen, anstößigen oder rechtswidrigen Themen oder Inhalten steht.

 

9. Löschung des Creator-Kontos

Im Falle der Löschung des Creator-Kontos werden dem Creator etwaige offene Forderungen aus dem Angebot der Lernmodule im Rahmen der vorliegenden Geschäftsbedingungen ausgeglichen. Den Teilnehmern, die bereits zuvor die entsprechenden Lernplattformen nutzten, bleiben der Name des Creators sowie die übermittelten Inhalte weiterhin zugänglich.

 

10. Sonstige rechtliche Bestimmungen

Zwischen dem Creator und der Gesellschaft besteht Einigkeit darüber, dass zwischen ihnen kein Joint Venture-, Partnerschafts-, Anstellungs-, Auftraggeber-/Auftragnehmer- oder Vertretungsverhältnis besteht.

 

11. Salvatorische Klauseln

11.1 Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Creator Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Verwaltungssitz der Gesellschaft. Der Creator ist jedoch auch berechtigt, am Sitz der Gesellschaft zu klagen.

11.2 Diese Nutzungsbedingungen einschließlich ihrer Auslegung unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

11.3 Der Creator ist zur Aufrechnung und zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem ist der Creator bei der Geltendmachung der Aufrechnung und bei der Ausübung von Zurückbehaltungsrechten auf Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis beschränkt.

11.4 Die Abtretung oder Verpfändung von dem Creator gegenüber der Gesellschaft zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung der Gesellschaft ausgeschlossen, sofern der Creator nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

11.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls diese Nutzungsbestimmungen eine Lücke enthalten sollten .

11.6 Die Nutzungsbestimmungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Das gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.