Allgemeine Nutzungsbedingungen der Red Thread UG

 

Die Red Thread UG (nachfolgend Gesellschaft genannt) ist Betreiberin einer Plattform, die es primär Studierenden unterschiedlicher Studienfächer (nachfolgend Teilnehmer genannt) ermöglicht, die Teilnahme an unterschiedlichen Lernmodulen für ihre Studienfächer, die von sog. Creators entwickelt und angeboten werden, entgeltlich zu erwerben.

Soweit Creator ihre Lernmodule auf der Plattform der Gesellschaft veröffentlichen, gelten für diese die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Creator. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Teilnehmer und Creator richtet sich nach den Datenschutzbestimmungen der Gesellschaft.

 

1. Einrichtung eines Teilnehmerkontos

1.1 Die Teilnahme an den Lernmodulen setzt die Einrichtung eines Teilnehmerkontos voraus. Der Zugang wird durch ein individuelles Passwort gesichert, welches der Teilnehmer an einem sicheren Ort hinterlegen sollte. Das Teilnehmerkonto verwaltet der Teilnehmer in ausschließlicher Eigenverantwortung.

1.2 Im Rahmen der Einrichtung und Verwaltung des Teilnehmerkontos ist der Teilnehmer verpflichtet, sämtliche Angaben richtig und vollständig zu erteilen. Hierzu zählt auch eine gültige E-Mail-Adresse. Die Errichtung eines Teilnehmerkontos sowie die Nutzung der Lernmodule setzt voraus, dass Teilnehmer und Creator ihr 18. Lebensjahr vollendet haben (Volljährigkeit). Sollte die Volljährigkeit noch nicht gegeben sein, kann ein Teilnehmerkonto nur durch einen Elternteil oder einen Vormund bzw. deren Zustimmung errichtet werden. Im Fall des Verstoßes wird das Teilnehmerkonto unverzüglich geschlossen. Gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Creator kann die Gesellschaft einen Nachweis der Identität vor der Einstellung der Lernmodule fordern.

1.3 Die alleinige Verantwortung für das Teilnehmerkonto und die damit verbundenen Aktivitäten obliegt dem Teilnehmer. Dies hat zur Folge, dass der Teilnehmer auch für Schäden, die der Gesellschaft oder Dritten durch die unbefugte und unrechtmäßige Nutzung des Teilnehmerkontos durch ihn selbst oder Dritte entstehen, haftet.

1.4 Eine Übertragung des Teilnehmerkontos an Dritte ist nicht gestattet und bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Gesellschaft. Ein Zugriff der Gesellschaft auf das Teilnehmerkonto auf Anweisung des Teilnehmers ist nur mit Nachweis der Nutzungsberechtigung (Mitteilung der Anmeldedaten) möglich. Der Tod des Teilnehmers hat die automatische Schließung des Teilnehmerkontos zur Folge.

1.5 Bei Mitteilung der Anmeldedaten an einen Dritten, ist der Teilnehmer für sämtliche Transaktionen des Dritten auf und über sein Teilnehmerkonto verantwortlich. Dies gilt auch für das Verhältnis zwischen den Teilnehmern und den Creator.

1.6 Im Falle eines Missbrauchs des Teilnehmerkontos ist der Teilnehmer verpflichtet, unverzüglich die Gesellschaft (Support) hierüber in Kenntnis zu setzen.

1.7 Der Teilnehmer kann das Teilnehmerkonto jederzeit kündigen bzw. löschen, in dem er dies der Gesellschaft schriftlich (ausreichend ist die Mitteilung durch die dem Teilnehmerkonto zuzuordnende E-Mail-Adresse). Die Folgen für die personenbezogenen Daten im Falle einer Kündigung/Löschung sind den Datenschutzbestimmungen der Gesellschaft zu entnehmen.

2. Kurseinschreibung und lebenslanger Zugriff

2.1 Durch den entgeltlichen Zugang zu einem Lernmodul erteilt die Gesellschaft dem Teilnehmer eine eingeschränkte, einfache, nicht übertragbare Lizenz zum Aufrufen und Anzeigen der Lernmodule und der damit verbundenen Inhalte für die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung. Ohne ausdrückliche Zustimmung der Gesellschaft dürfen die Lernmodule nicht vervielfältigt, weiterverteilt, übermittelt, abgetreten, veräußert, rundgesendet, vermietet, geteilt, verleiht, geändert, angepasst, bearbeitet, davon abgeleitete Werke erstellt, in Unterlizenz vergeben oder anderweitig übertragen oder genutzt werden.

2.2 Die Lizenz wird den Teilnehmern grundsätzlich für einen lebenslangen Zugriff erteilt. Die Gesellschaft behält sich jedoch das Recht vor, eine Lizenz für den Zugriff auf Lernmodule und/oder deren Nutzung jederzeit zu widerrufen, wenn sie aus rechtlichen Gründen dazu verpflichtet ist. Gleiches gilt für die Deaktivierung eines Lernmoduls, wenn durch dessen Nutzung ein Urheberrecht Dritter verletzt ist oder droht verletzt zu sein. Das lebenslange Zugriffsrecht umfasst ausschließlich das Lernmodul selbst, nicht aber eine etwaige Kommunikationsmöglichkeit mit dem für das Lernmodul verantwortlichen Creator.

2.3 Mit Veröffentlichung eines Lernmoduls durch einen Creator auf der Plattform der Gesellschaft erteilt der Creator der Gesellschaft entsprechend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Creator eine Lizenz, um der Gesellschaft wiederum die Möglichkeit zu geben, eine weitergehende (Unter-)Lizenz für die Teilnehmer zur Nutzung der Kursmodule anzubieten (Unterlizenz). In diesem Fall ist die Gesellschaft der Unterlizenzgeber. Mit der Lizenz ist ausdrücklich kein Verkauf der Lernmodule verbunden.

2.4 Creator ist es nicht gestattet, Teilnehmern direkt Lizenzen zur Nutzung der Lernmodule zu erteilen. Eine direkte Lizenzierung durch den Creator an den Teilnehmer ist unwirksam und stellt einen gravierenden Verstoß gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen dar.

 

3. Zahlungen, Gutschriften und Erstattungen

Durch die Zahlung stimmen die Teilnehmer der auf der Plattform bestimmten Zahlungsart zu.

 

3.1 Preise

Die Preise, für die auf der Plattform der Gesellschaft angebotenen Lernmodule sind auf der Plattform ausgewiesen; die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltende Umsatzsteuer ist darin bereits enthalten. Das Entgelt für Creator bestimmt sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Creator.

Sollte die Gesellschaft Werbe- und Verkaufsaktionen durchführen, gilt der ermäßigte Preis der angebotenen Lernmodule nur für den darin ausgewiesenen Zeitraum. Unter Umständen kann der Preis für bestimmte Lernmodule von dem für nicht registrierte oder angemeldete Teilnehmer erhältlichen Preis aufgrund der durch die Werbeaktionen bezweckte Gewinnung neuer Teilnehmer abweichen.

 

3.2 Zahlung

Der Teilnehmer ermächtigt die Gesellschaft, seine Debit- oder Kreditkarte mit diesen Gebühren zu belasten oder eine Zahlungsart (wie SEPA oder Lastschrift) für die Zahlungsabwicklung zu nutzen. Die Gesellschaft mit externen Partnern für die Zahlungsabwicklung, um den Teilnehmern die bequemsten Zahlungsarten anzubieten und Ihre Zahlungsdaten zu schützen. Weitere Einzelheiten finden sich in den Datenschutzbestimmungen.

Sollte die Gesellschaft Werbe- und Verkaufsaktionen durchführen, gilt der ermäßigte Preis der angebotenen Lernmodule nur für den darin ausgewiesenen Zeitraum. Unter Umständen kann der Preis für bestimmte Lernmodule von dem für nicht registrierte oder angemeldete Teilnehmer erhältlichen Preis aufgrund der durch die Werbeaktionen bezweckte Gewinnung neuer Teilnehmer abweichen.

 

4. Inhalte und Verhaltensregeln

4.1 Der Teilnehmer darf die Plattform nur für rechtlich zulässige Zwecke nutzen. Er ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die in seinem Namen auf der Plattform veröffentlicht werden. Bei mehrmaliger oder grober Zuwiderhandlung kann die Gesellschaft das Konto des Teilnehmers sperren.

4.2 Der Teilnehmer hat über die Plattform die Möglichkeit, Fragen an die Creator der Lernmodule zu stellen, zu deren Nutzung er berechtigt ist und Bewertungen von Lernmodulen zu veröffentlichen.

4.3 Der Creator hat die Möglichkeit, über die Plattform Lernmodule zu veröffentlichen und mit jenen Teilnehmern zu kommunizieren, die hierfür eine Nutzungsberechtigung erworben haben. In beiden Fällen müssen die Rechte von Dritten einhalten werden. Der Creator ist allein für sämtliche von ihm auf der Plattform veröffentlichten Lernmodule und Inhalte sowie seine über die Plattform der Gesellschaft Dienste unternommenen Handlungen und deren Rechtsfolgen verantwortlich. Insbesondere sind alle in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Creator geregelten Urheberrechtsbeschränkungen durch den Creator zu beachten.

4.4 Erhält die Gesellschaft Kenntnis von Rechtsverletzungen des Creators im Zusammenhang mit den auf der Plattform der Gesellschaft eingestellten Lernmodulen (insbesondere bei Verletzung des Rechtes auf geistigen Eigentum oder des Urheber-/Persönlichkeitsrechts Dritter) oder stellt sie fest, dass die veröffentlichten Inhalte oder Verhaltensweisen des Creators unrechtmäßig, unangemessen oder anstößig bzw. unzulässig sind, hat die Gesellschaft das Recht diese Inhalte unverzüglich von der Plattform zu löschen.

4.5 Die Nutzung der Plattform steht im Ermessen der Gesellschaft. Die Gesellschaft hat insbesondere das Recht, eine dem Teilnehmer erteilte Genehmigung zur Nutzung der Plattform jederzeit dauerhaft oder vorübergehend zu entziehen oder das Konto des Teilnehmers zu sperren,

-         wenn dieser gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstößt,

-         wenn der Teilnehmer mit der Zahlung der Gebühren in Verzug gerät,

-         auf Anordnung einer Strafverfolgungs- oder staatlichen Behörde,

-         bei längerer Inaktivität,

-         bei unerwarteten technischen Störungen oder Problemen oder

-         wenn der Verdacht an einer strafrechtlichen oder rechtswidrigen Beteiligung des Teilnehmers besteht.

In diesen Fällen stimmt der Teilnehmer bereits jetzt zu, dass die Gesellschaft das Konto und dessen Inhalte löschen und den weiteren Zugriff des Teilnehmers auf die Plattform untersagen kann.

 

 

 

5. Rechte der Gesellschaft an den von den Beteiligten der Plattform veröffentlichten Inhalten

5.1 Die Teilnehmer und Creator (nachfolgend Beteiligte genannt) bleiben Eigentümer der von ihnen auf der Plattform der Gesellschaft veröffentlichten Inhalte.

5.2 Durch die Veröffentlichung von Lernmodulen und anderen Inhalten ist es der Gesellschaft gestattet, diese weiter zu verwenden und zu teilen. Im Verhältnis zum Creator gelten die Regelungen unter Ziffer 2 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Creator.

5.3 Die Beteiligten gestatten der Gesellschaft sämtliche auf der Plattform der Gesellschaft veröffentlichte Kommentare, Fragen und Bewertungen zu nutzen, mit Dritten zu teilen, zu verteilen, auf Plattformen und in Medien zu bewerben und die aus Sicht der Gesellschaft geeigneten Änderungen oder Bearbeitungen vornehmen zu lassen. Durch die Einreichung oder Veröffentlichung von Inhalten auf den Plattformen oder über die Plattformen erteilen die Beteiligten der Gesellschaft eine weltweit gültige, einfache, unentgeltliche Lizenz (mit dem Recht zur Vergabe von Unterlizenzen) zur Nutzung, Vervielfältigung, Verarbeitung, Anpassung, Änderung, Veröffentlichung, Übermittlung, Anzeige und Verteilung Ihrer Inhalte in sämtlichen Medien oder nach sämtlichen Verteilungsverfahren (die heute bereits vorhanden sind oder zukünftig entwickelt werden). Dies schließt die Bereitstellung der Inhalte der Beteiligten an andere Unternehmen, Organisationen oder Personen ein, die mit der Gesellschaft zur Verbreitung, Rundsendung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten in anderen Medien kooperieren. Die Beteiligten erklären und sichern zu, dass sie sämtliche Rechte und die notwendige Befugnis und Vollmacht haben, um der Gesellschaft die Nutzung der von ihnen eingereichten Inhalte zu gestatten. Sie stimmen dieser Nutzung der Inhalte ohne Erhalt einer Vergütung zu.

 

6. Nutzung der Plattform

6.1 Die Gesellschaft gibt den Beteiligten die Möglichkeit zum Dialog durch Lehren und Lernen. Für etwaige dabei auftretende Fehler im Zusammenhang mit den auf der Plattform ausgetauschten Lernmodulen und weitergehenden Inhalten haftet die Gesellschaft nicht (siehe auch Ziffer 8.2); mithin sind Creator und Teilnehmer eigenverantwortlich für die Nutzung der Plattform.

6.2 Die Gesellschaft prüft, die auf der Plattform veröffentlichten Lernmodule und weitergehende Inhalte nicht auf ihre rechtliche Zulässigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Gültigkeit und Vollständigkeit. Es besteht keine redaktionelle Kontrolle über die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Lernmodule und weitergehenden Inhalte. Der Teilnehmer verlässt sich in eigener Verantwortung, mithin „auf eigene Gefahr“ auf die Angaben des Creators.

6.3 Durch die Inanspruchnahme der Plattform sind Beteiligten gegebenenfalls Inhalten ausgesetzt, die als beleidigend, anstößig oder sittenwidrig empfunden werden können. Die Gesellschaft ist in diesem Fall nicht dazu verpflichtet, solche Inhalte zu löschen und haftet auch nicht hierfür, soweit diese nicht gegen das deutsche Recht verstoßen.

6.4 Creator und Teilnehmer sind ausschließlich selbst für die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte verantwortlich.

Im Rahmen der Nutzung der Plattform sollten Teilnehmer und Creator nicht ihre E-Mail-Adresse oder sonstigen personenbezogenen Daten austauschen.

6.5 Die Gesellschaft weist ausdrücklich darauf hin, dass sie keine Creator beschäftigt.

6.6 Die Gesellschaft haftet nicht für Rechtsstreitigkeiten, Ansprüche, Verluste, Verletzungen oder Schäden jedweder Art, die durch das oder in Verbindung mit dem Verhalten von Creator oder Teilnehmern entstehen.

6.7 Bei Inanspruchnahme der Plattform der Gesellschaft finden sich Links zu anderen Websites, die sich nicht im Besitz der Gesellschaft oder unter deren wirtschaftlicher/rechtlicher Kontrolle befinden. Die Gesellschaft haftet nicht für die Inhalte dieser Websites von Dritten, auch nicht für deren Erhebung der personenbezogenen Daten der Teilnehmer/Creator.

 

7. Rechte der Gesellschaft

7.1 Die Gesellschaft ist Eigentümer der Plattform und der damit verbundenen Dienste. Dazu gehören die Website, jetzt oder zukünftig verfügbare Apps und Dienste sowie Objekte wie das Logo, die API und der Code sowie die von den Mitarbeitern der Gesellschaft erstellten Inhalte. Ohne ausdrückliche Zustimmung der Gesellschaft dürfen diese nicht verändert oder verwenden werden.

7.2 Sämtliche Rechte, Eigentumsrechte und Anrechte an der Plattform der Gesellschaft und den Diensten, einschließlich der Website, der jetzt oder zukünftig zur Verfügung stehenden Anwendungen, der APIs, Datenbanken und der von den Mitarbeitern der Gesellschaft oder Partnern über die Dienste der Gesellschaft eingereichten oder bereitgestellten Inhalte (jedoch ausschließlich der von Creator und Teilnehmern bereitgestellten Inhalte) sind und bleiben das alleinige Eigentum der Gesellschaft und deren Lizenzgebern. Die Plattform der Gesellschaft und deren Dienste sind insbesondere durch Urheber- und Markenrechte geschützt. Alle Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge, die dir Teilnehmer und Creator im Rahmen der Nutzung der Plattform geben, sind von den Beteiligten absolut freiwillig. 7.3 Es steht der Gesellschaft frei, diese Rückmeldungen, Kommentare oder Vorschläge bei Gelegenheit und ohne Verpflichtung den Beteiligten gegenüber zu verwenden.

7.4 Bei Zugriff der Plattform der Gesellschaft und/oder deren Dienste und/oder deren Nutzung sind insbesondere folgende Handlungen untersagt:

  • Die Beteiligten dürfen nicht öffentliche Bereiche der Plattform, Computersysteme der Gesellschaft oder technische Übermittlungssysteme der Dienstleister der Gesellschaft aufrufen, manipulieren oder verwenden.
  • Die Beteiligten dürfen sicherheitsrelevante Funktionen der Plattform nicht deaktivieren, stören oder versuchen zu umgehen.
  • Die Beteiligten dürfen Quellcodes oder Inhalte auf der Plattform oder deren Diensten nicht kopieren, ändern, davon abgeleitete Werke erstellen, zurückentwickeln, disassemblieren oder anderweitig versuchen, diese zu entschlüsseln.
  • Die Beteiligten dürfen die Plattform der Gesellschaft ausschließlich über die derzeit auf der Website der Gesellschaft zur Verfügung stehenden Suchfunktionen aufrufen oder durchsuchen oder den Versuch dazu unternehmen. Die Beteiligten dürfen keine Scraping-, Spider- oder Roboter-Software oder sonstigen automatisierten Verfahren für den Zugriff auf die Dienste verwenden.
  • Die Beteiligten dürfen die Dienste nicht auf irgendeine Weise zum Versenden von geänderten, irreführenden oder die Quelle verschleiernden Informationen (wie das Versenden von E-Mail-Nachrichten, die den Anschein erwecken, von der Gesellschaft zu stammen) verwenden oder den Nutzer-, Host- oder Netzwerkzugriff stören, wie u. a. durch das Versenden von Viren, Überlasten, Überfluten, Versenden von Spam- oder Massenmails (Mailbombing) an die Plattformen oder Dienste oder die Dienste anderweitig stören oder übermäßig belasten.

 

8. Sonstige Vereinbarungen

8.1 Die Beteiligten stimmen zu, dass sie durch die Registrierung bei, ihren Zugriff auf oder ihre Nutzung der Plattform der Gesellschaft sowie der damit verbundenen Dienste und Inhalte einen rechtsverbindlichen Vertrag mit der Gesellschaft abschließen. Die Nutzung der Gesellschaft sowie der damit verbundenen Dienste und Inhalte setzt voraus, dass die Beteiligten diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.

Zwischen dem Creator und der Gesellschaft besteht Einigkeit darüber, dass zwischen ihnen kein Joint Venture-, Partnerschafts-, Anstellungs-, Auftraggeber-/Auftragnehmer- oder Vertretungsverhältnis besteht.

 

8.2 Gewährleistungs- und Haftungsausschluss

Die Gesellschaft stellt die Plattform und die damit verbundenen Dienste sowie Inhalte „ohne Mängelgewähr“ und ausschließlich „nach Verfügbarkeit“ bereit. Die Gesellschaft und die mit ihr verbundenen Unternehmen, Lieferanten, Partner und Bevollmächtigten schließen in Bezug auf die Eignung, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Aktualität, Sicherheit, Fehlerfreiheit oder Richtigkeit der Plattform der damit verbundenen Dienste oder Inhalte ausdrücklich jegliche Gewährleistung aus, einschließlich der stillschweigenden Zusicherung der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von Rechten Dritter. Im Rahmen der Nutzung der Plattform und der damit verbundenen Dienste und Inhalte ist ein Anspruch der Beteiligten auf die Erzielung bestimmter Ergebnisse ausgeschlossen. Die Nutzung der Plattform und der damit verbundenen Dienste und Inhalte erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko der Beteiligten.

Die Gesellschaft kann jederzeit entscheiden, die Bereitstellung bestimmter Funktionen der Nutzung der Plattform und der damit verbundenen Dienste und Inhalte einzustellen. Eine Haftung der Gesellschaft sowie der mit ihr verbundenen Unternehmen, Lieferanten, Partner oder Bevollmächtigten für Schäden, die durch Störungen oder mangelnde Verfügbarkeit dieser Funktionen entstehen, ist ausgeschlossen.

Ferner sind weitergehenden Schadensersatzansprüche der Beteiligten, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von etwaigen Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, ausgeschlossen.

Der Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbeschränkung unter dieser Ziffer 8.1 gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Der Ausschluss / die Beschränkung der Haftung gilt nicht, soweit wie folgt gehaftet wird:

-         nach dem Produkthaftungsgesetz,

-         bei Vorsatz,

-         bei grober Fahrlässigkeit von Inhabern, gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten,

-         bei Arglist,

-         bei Nichteinhaltung einer übernommenen Garantie,

-         wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder

-         wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht ein anderer der vorgenannten Fälle vorliegt.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil der Beteiligten ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Die Gesellschaft haftet nicht für die verspätete oder unterlassene Erbringung von Diensten und Leistungen aufgrund von Umständen, die von der Gesellschaft nicht zu vertreten sind,

-         wie höhere Gewalt, z. B. Naturkatastrophen, Sabotageakte, Mobilmachung, Krieg, Terrorakte, Aufruhr, oder ähnliche Ereignisse (z. B. Streik, Aussperrung),

-         wie Strom-, Internet- oder Telekommunikationsausfälle oder staatliche bzw. behördliche Einschränkungen sowie

-         wie Virus- und sonstige Angriffe Dritter auf das IT-System der Gesellschaft, soweit diese trotz Einhaltung der bei Schutzmaßnahmen üblichen Sorgfalt erfolgten.

Eine Garantie wird von der Gesellschaft nicht erklärt.

 

8.3 Haftungsbeschränkung

Weitergehende oder andere als die unter Ziffer 8.2 geregelten Ansprüche der Beteiligten wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für sog. Folgeschäden (einschließlich Datenverlusten, entgangener Umsätze, Gewinne oder Geschäftsmöglichkeiten) - gleich aus welchem Rechtsgrund - die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der vertraglichen Beziehung zwischen der Gesellschaft und dem Teilnehmer bzw. Creator stehen, sondern einen sonstigen Vermögensschaden der Beteiligten umfassen.

Die Haftungssumme ist begrenzt im Verhältnis zu den Teilnehmern auf die Höhe der für die genutzten Lernmodule entstandenen monatlichen Kosten, im Verhältnis zu den Creator auf die monatliche Vergütung nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Creator. Weitere Ansprüche sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

 

8.4 Freistellung

Der Creator ist verpflichtet, die auf der Plattform der Gesellschaft zur Verfügung gestellten Lernmodule ohne Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten (nachfolgend Schutzrechte genannt) zu erbringen.

Soweit die Gesellschaft, ein verbundenes Unternehmen und/oder einer der leitenden Angestellten und/oder der Geschäftsführer, aufgrund einer etwaigen Verletzung von Schutzrechten in Anspruch genommen wird, stellt der Creator (auf entsprechende Aufforderung) die Gesellschaft, ein verbundenes Unternehmen und/oder einen der leitenden Angestellten und/oder den Geschäftsführer von sämtlichen Ansprüchen, Forderungen, Verlusten, Schäden oder Kosten (einschließlich Anwaltskosten in angemessener Höhe) Dritter frei. Ferner stellt der Creator der Gesellschaft, dem verbundenen Unternehmen und/oder dem leitenden Angestellten oder dem Geschäftsführer sämtliche Unterlagen und persönliche Unterstützung zur Verfügung, die für eine erfolgreiche Rechtsverteidigung erforderlich sind. Diese Freistellungsverpflichtung bleibt auch nach der Kündigung dieser Bedingungen und/oder der Einstellung der Nutzung der Plattform der Gesellschaft weiterhin bestehen.

8.5 Datenschutzrechtliche Anspruchsgrundlagen werden von den Haftungsregelungen unter Ziffer 8.2 und 8.3 nicht erfasst.

 

9. Salvatorische Klauseln

9.1 Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Beteiligte Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Verwaltungssitz der Gesellschaft. Der Beteiligte ist jedoch auch berechtigt, am Sitz der Gesellschaft zu klagen.

9.2 Diese Nutzungsbedingungen einschließlich ihrer Auslegung unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

9.3 Der Beteiligte ist zur Aufrechnung und zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, insoweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem ist der Beteiligte bei der Geltendmachung der Aufrechnung und bei der Ausübung von Zurückbehaltungsrechten auf Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis beschränkt.

9.4 Die Abtretung oder Verpfändung von den Beteiligten gegenüber der Gesellschaft zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung der Gesellschaft ausgeschlossen, sofern die Beteiligten nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweisen.

9.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls diese Nutzungsbestimmungen eine Lücke enthalten sollten.

9.6 Die Nutzungsbestimmungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Das gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.